Datenschutzerklärung des

Instituts für Pathologie und Zytologie an der Augusta-Kranken-Anstalt

Prof. Dr. med. S Philippou

Information zum Datenschutz

Institut für Pathologie und Zytologie an der Augusta-Kranken-Anstalt,

Prof. Dr. med. S. Philippou

Informationspflicht bei der Erhebung personenbezogener Daten auf der Grundlage des Artt. 12 ff DS-GVO

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der Untersuchung von Probenmaterial ist es erforderlich, personenbezogene und medizinische Daten zu verarbeiten. Da diese Vorgänge sowohl innerhalb unseres Instituts als auch im Zusammenspiel mit weiteren an der Behandlung beteiligten Personen/Institutionen des Gesundheitswesens nicht leicht zu überblicken sind, haben wir für Sie die nachfolgenden Informationen zusammengestellt.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung:

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten ist das Institut für Pathologie und Zytologie an der Augusta-Kranken-Anstalt, Prof. Dr. med. S. Philippou, Zeppelinstr. 18, 44791 Bochum, Tel.: 0234 517 2250, E-Mail: info@patho-augusta.de, Internet: www.patho-augusta.de.

Zwecke, für die Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden.

Im Rahmen der Untersuchungen werden Daten über Ihre Person, die für diese Untersuchung notwendigen sind erhoben, erfasst, gespeichert, verarbeitet, abgefragt, genutzt, übermittelt usw. Insgesamt spricht man von der „Verarbeitung“ Ihrer Daten. Der Begriff der „Verarbeitung“ bildet den Oberbegriff über alle diese Tätigkeiten. Eine Verarbeitung von Daten, welche es ermöglicht eine Person zu identifizieren oder identifizierbar zu machen ist aus Datenschutzgründen nur möglich, wenn eine gesetzliche Grundlage dies vorschreibt bzw. erlaubt oder Sie hierzu Ihre Einwilligung erteilt haben.

Für die Untersuchung von Probenmaterial ist insbesondere die Verarbeitungen von Daten aus medizinisch- diagnostischen Gründen notwendig. Ebenso erfolgt die Verarbeitungen von Personenstamm- und Kommunikationsdaten, im Sinne einer bestmöglichen Kommunikation mit dem Einsender des Probenmaterials.  Daneben werden Befunde geschrieben und übermittelt und es erfolgt die Verarbeitung aus Dokumentationsverpflichtungen und zu internen und externen Qualitätssicherungsgründen.

Neben diesen untersuchungsbezogenen Verarbeitungen bedarf es auch einer verwaltungsmäßigen Abwicklung der Untersuchung. Dies bedingt im Wesentlichen die Verarbeitung Ihrer Daten zur Abrechnung, aus Gründen des Controllings/der Rechnungsprüfung, zur Geltendmachung, Ausübung sowie Verteidigung von Rechtsansprüchen, usw. Ferner erfolgen Datenverarbeitungen zu Zwecken der Ausbildung, der Fort- und Weiterbildung von Ärzten und von Angehörigen anderer Berufe des Gesundheitswesens oder sowie nicht zuletzt aus Gründen der Betreuung und Wartung von IT-Systemen und Anwendungen, usw. Unter Umständen werden Ihre personenbezogenen Daten für die medizinische Forschung verwendet. Hier erfolgt eine Einbindung Ihrer Daten in medizinischen Studien in aggregierter und pseudonymisierter- bzw. anonymisierter Form. Ein Rückschluss auf Ihrer Person ist hierbei nicht möglich.

Von wem erhalten wir Ihre Daten?

Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten erhalten wir von den Einsendern des Probenmaterials. Der Einsender übersendet das Patientenmaterial gemeinsam mit einer Anforderung, also einer Überweisung. In diesem Fall liegt eine Mitbehandlung an Ihrer medizinischen Behandlung vor. Die Einwilligung zur Mitbehandlung erteilen Sie gegenüber ihrem Behandler (Einsender).

Wer hat Zugriff auf Ihre Daten?

Die an der Untersuchung des Probenmaterials beteiligten Mitarbeitenden des Instituts haben Zugriff auf Ihre Daten. Hierzu zählt auch etwa die Verwaltung, die die Abrechnung der Untersuchung vornimmt.

Ihre Daten werden von Fachpersonal oder unter dessen Verantwortung verarbeitet. Dieses Fachpersonal unterliegt entweder dem sog. Berufsgeheimnis oder einer Geheimhaltungspflicht. Der vertrauliche Umgang mit Ihren Daten ist gewährleistet!

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten

Die Grundlage dafür, dass das Institut für Pathologie und Zytologie an der Augusta-Kranken-Anstalt Ihre Daten datenschutzrechtlich verarbeiten darf, ergibt sich auf der Grundlage unterschiedlicher Gesetze und Verordnungen.

Hierbei unterliegen wir dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), welche ausdrücklich die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten regeln. Daneben finden sich Grundlagen im deutschen Recht, etwa in dem Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), die eine Verarbeitung Ihrer Daten voraussetzen.

Als Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung seien hier beispielhaft genannt:

– Datenverarbeitungen zum Zwecke der Durchführung sowie Dokumentation des Untersuchungsgeschehens einschließlich des innerärztlichen und interprofessionellen Austauschs über den Patienten für die Behandlung (Artikel 6 und 9 Abs. 1 lit. (h) DS-GVO, i.V.m. §§ 630d ff BGB i.V.m. entsprechenden landesrechtlichen Regelungen, sofern vorhanden),

– Datenübermittlung an die Einsender im Sinne einer gemeinsamen Behandlung (Art. 6 Abs. 1 (a) DS-GVO sowie Art. 9 Abs. 1 (h) DS-GVO),

– Datenübermittlung an die Kassenärztliche Vereinigung zum Zwecke der Abrechnung bei Regelleistungsversicherten, an Krankenhäuser und Kliniken zur Abrechnung von Leistungen im Zusammenhang mit einer stationären Behandlung (Art. 6 Abs. 1 (a) sowie Art. 9 Abs. 1 (h) DS-GVO),

– Datenübermittlung zu Zwecken der Qualitätssicherung, Artikel 9 Abs. 2 (h) und Artikel 9 Absatz 3 DS-GVO i.V.m. § 299 SGB V i.V.m. § 136 SGB V bzw. den Richtlinien des G-BA, usw.

Notwendigkeit der Angaben von Personalien

Die ordnungsgemäße administrative Abwicklung der Untersuchung bedingt die Verarbeitung Ihrer Personenstamm-, Versicherungs- und/oder Kommunikationsdaten.

Mögliche Empfänger Ihrer Daten

Ihre Daten werden im Rahmen der Zweckbestimmung unter Beachtung der jeweiligen datenschutzrechtlichen Regelungen bzw. Ihrer Einwilligung erhoben und ggf. an Dritte übermittelt. Als derartige Dritte kommen insbesondere in Betracht:

– Kassenärztliche Vereinigungen, sofern Sie gesetzlich versichert sind,

– Krankenhäuser, Kliniken (Einsender) sofern Sie stationär behandelt werden,

– behandelnde Ärzte (Einsender) sofern Sie ambulant behandelt werden,

– u.U. externe Datenverarbeiter (sog. Auftragsverarbeiter) zum Zwecke der Erstellung und Dokumentation unserer Leistungen und zum Zwecke der Abrechnung.

Welche Daten werden im Einzelnen übermittelt

Sofern wir Daten übermitteln, hängt es im Einzelfall vom jeweiligen Empfänger ab, welche Daten dies sind. Bei einer Übermittlung der Untersuchungsergebnisse an Ihren Einsender handelt es sich zum Beispiel um folgende Daten:

1. Name des Versicherten,
2. Geburtsdatum,
3. Anschrift,
4. Untersuchungsergebnis und -Befund
5. Versicherungsdaten/Kostenträgerdaten

Widerruf erteilter Einwilligungen

Den Widerruf einer erteilten Einwilligung richten Sie bitte unmittelbar an Ihren Behandler (Einsender).  Ihr Widerruf gilt allerdings erst ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie diesen aussprechen. Er hat keine Rückwirkung. Die Verarbeitung Ihrer Daten bis zu diesem Zeitpunkt bleibt rechtmäßig.

Wahrnehmung berechtigter Interessen des Instituts für Pathologie und Zytologie

Sofern das Institut für Pathologie und Zytologie zur Durchsetzung seiner Ansprüche gegen Sie selbst gezwungen ist, anwaltliche oder gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, da die von uns gestellte Rechnung nicht beglichen wird, müssen wir (zu Zwecken der Rechteverfolgung) die dafür notwendigen Daten zu Ihrer Person und Ihrer Untersuchung offenbaren.

Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

Behandelnde Ärzte sind gem. § 630 f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BO-Ä Westfalen Lippe (ärztliche Aufzeichnungspflicht) dazu verpflichtet, eine Dokumentation über die Untersuchung zu führen. Aufgrund dieser rechtlichen Vorgabe sind wir dazu verpflichtet, Ihre Daten mindestens 10 Jahre nach Abschluss der Untersuchung aufzubewahren. Stamm- und Kommunikationsdaten von Einsendern werden 6 Jahre aufbewahrt.

Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung usw.

Ihnen stehen sog. Betroffenenrechte zu, d.h. Rechte, die Sie als im Einzelfall betroffene Person ausüben können. Diese Rechte können Sie gegenüber Ihrem Behandler (Einsender) oder gegenüber uns geltend machen. Sie ergeben sich aus der Datenschutzgrundverordnung welcher wir unterliegen.

• Recht auf Auskunft, Artikel 15 DS-GVO

Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten personenbezogenen Daten.

• Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DS-GVO

Wenn Sie feststellen, dass unrichtige Daten zu Ihrer Person verarbeitet werden, können Sie Berichtigung verlangen. Unvollständige Daten müssen unter Berücksichtigung des Zwecks der Verarbeitung vervollständigt werden.

• Recht auf Löschung, Artikel 17 DS-GVO

Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer Daten zu verlangen, wenn bestimmte Löschgründe vorliegen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn diese zu dem Zweck, zu dem sie ursprünglich erhoben oder verarbeitet wurden, nicht mehr erforderlich sind, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen einer Löschung entgegenstehen.

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DS-GVO

Sie haben das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten. Dies bedeutet, dass Ihre Daten zwar nicht gelöscht, aber gekennzeichnet werden, um ihre weitere Verarbeitung oder Nutzung einzuschränken.

• Recht auf Datenübertragbarkeit, Artikel 20 DS-GVO

Sie haben das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.

• Recht auf Widerspruch, Artikel 21 DS-GVO

Sie haben grundsätzlich ein allgemeines Widerspruchsrecht auch gegen rechtmäßige Datenverarbeitungen, die im öffentlichen Interesse liegen, in Ausübung öffentlicher Gewalt oder aufgrund des berechtigten Interesses einer Stelle erfolgen.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde wegen Datenschutzverstößen

Unabhängig davon, dass es Ihnen auch freisteht, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, haben Sie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtlich nicht zulässig ist. Dies ergibt sich aus Art. 77 DS-GVO. Die Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde kann formlos erfolgen. Die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde erreichen Sie unter: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Kavalleriestr.2-4, 40213 Düsseldorf, Telefon: 0211/384240, Fax: 0211/38424-999, E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de.

Datenschutzbeauftragter des Instituts für Pathologie und Zytologie

Das Institut für Pathologie und Zytologie an der Augusta-Kranken-Anstalt hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt. Seine Kontaktdaten lauten wie folgt: Datenschutzbeauftragter des Instituts für Pathologie und Zytologie, Prof. Dr. med. S. Philippou, Zeppelinstr. 18, 44791 Bochum, E-Mail: info@patho-augusta.de oder dsb.kuhn@t-online.de.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Download der Datenschutzerklärung als PDF hier.